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Auf dem Weg zu einem „normalen Staat“? – Die Revision des - download pdf or read online

By Kai Schulze

Magisterarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - zone: Ferner Osten, be aware: 1,7, Georg-August-Universität Göttingen, fifty three Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, summary: Die japanische Politik steht vor ihrer vielleicht größten Veränderung seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Planungen, die seit exakt 60 Jahren bestehende und bisher in ihrem textual content unveränderte Nachkriegsverfassung zu revidieren, intensivieren sich. Speziell der Artikel nine steht im Fokus der Diskussion. Dieser Artikel lautet:

Artikel nine der japanischen Verfassung:
(1) In aufrichtigem Streben nach einem auf Gerechtigkeit und Ordnung gegründeten internationalen Frieden verzichtet das japanische Volk für alle Zeiten auf den Krieg als ein souveränes Recht der kingdom und die Androhung oder Ausübung von militärischer Gewalt als ein Mittel zur Regelung internationaler Streitigkeiten.
(2) Zur Erreichung dieser Zwecke des Absatzes 1 werden Land-, See-, und Luftstreitkräfte sowie andere Kriegsmittel nicht unterhalten.
Ein Kriegführungsrecht des Staates wird nicht anerkannt.

Er wird wegen seiner Bestimmungen in Bezug auf den Verzicht auf Militär und Kriegsmittel sowie auf das Kriegsführungsrecht Japans auch als „Friedensartikel“ bezeichnet. Allerdings empfinden viele japanische Politiker die Politik ihres Landes aufgrund der Beschränkungen, die durch diesen Artikel festgelegt werden, gegenüber anderen Staaten als „unnormal“. Tatsächlich ist Japan, neben Costa Rica, theoretisch der einzige Staat, der freiwillig durch seine Verfassung auf Streitkräfte verzichtet. Damit sind den sicherheitspolitischen Optionen enge Grenzen gesetzt. Deshalb propagieren viele Politiker Japans eine Verfassungsrevision, um Japan zu einem „normalen Land“ werden zu lassen.
Dabei ist die Diskussion um den vakanten Artikel nine keineswegs eine neue Erscheinung in der japanischen Politik. Bereits im Jahr 1950 begann mit dem Aufbau der nationwide Police Reserve (NPR) der Aufbau einer Truppe, die für die Sicherheit Japans verantwortlich warfare. Im Jahr 1954 wurde sie ausgebaut und in Self-Defense strength (SDF) umbenannt. Da die SDF militärischen Verbänden zumindest ähneln, werfen ihnen Kritiker vor, gegen den Wortlaut des Artikels nine zu verstoßen. Daher erfolgte eine Diskussion über die Notwendigkeit einer Verfassungsrevision, die bis heute anhält.
Es lassen sich insgesamt drei Phasen in der Diskussion feststellen. Die erste Diskussion fällt in die Zeit direkt nach dem Zweiten Weltkrieg. Damals wurde diskutiert, ob Japan nach der Niederlage wieder Streitkräfte aufbauen sollte. Letztlich setzten sich die Gegner der Streitkräfte durch und etablierten den Artikel nine in der japanischen Verfassung.
Die zweite Diskussion wurde durch den Ausbruch des Koreakrieges 1950 ausgelöst. Dieser hatte die bereits erwähnte Aufstellung der NPR und der SDF zur Folge. Über die Verfassungsmäßigkeit dieser Verbände entbrannten bis zum Anfang der 1960er Jahre zum Teil heftige Konflikte.
Die dritte section setzte schließlich mit dem Ende des Kalten Krieges ein. Infolge dieser Umwälzungen sah sich Japan dem Druck der internationalen Gemeinschaft ausgesetzt, sich auch militärisch stärker zu engagieren. Der Auslöser dieser Entwicklung warfare der Golfkrieg im Jahr 1991.

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